Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates

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Am 15. April 2010 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates für die Periode 2010 bis 2015 statt. Hier finden Sie den Bericht:

Gemäß der NÖ Gemeindeordnung wurde die konstituierende Sitzung von der Altersvorsitzenden GR Rosi Bauer eröffnet. Anschließend erfolgte die Angelobung der Gemeinderäte.

Bei der anschließenden Wahl des Bürgermeisters - GR Mag. Gerhard Sartori hatte für diese Funktion Abg.z.NR Dorothea Schittenhelm vorgeschlagen - wurde die bisherige Bürgermeisterin mit 14 Stimmen in ihrer Funktion bestätigt. Interessanter Weise entflielen die übrigen elf Stimmen auf Mitglieder der ÖVP Fraktion (sechs auf Dr. Günter Trettenhahn, drei auf Mag. Sigrid Meindl und zwei auf Mag. Gerhard Sartori). Bgm. Schittenhelm nahm die Wahl an und gleichzeitig übernahm sie auch den Vorsitz.

Im nächsten Tagesordnungspunkt erfolgte die Festsetzung der Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte. Dazu gab es einen Antrag der ÖVP-Fraktion lautend auf sechs gfGR (wie bisher). Dieser Antrag wurde angenommen. Die Verteilung der sechs Gemeindevorstandsmandate erfolgt nach dem Wahlergebnis der GR-Wahl (d'Hondt'sches Verfahren): vier für die ÖVP, je eines für SPÖ und Grüne.

Nun wurden die Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt. Für die ÖVP wurden Rosi Bauer, Willi Latzel, Mag. Gerhard Sartori und Dr. Günter Trettenhahn in den Gemeindevorstand gewählt. Das Mandat für die SPÖ erhielt Martin Kernreiter, für die Grünen Barbara Lintner. Alle nahmen die Wahl an.

Bei der nun durchzuführenden Wahl des Vizebürgermeisters (der aus den Mitgliedern des Gemeindevorstandes vom gesamten Gemeinderat zu wählen ist) wurde auf Vorschlag von gfGR Dr. Trettenhahn der bisherige Vbgm, Mag. Gerhard Sartori, gewählt. Der neugewählte Vbgm. nahm die Wahl an.

Der nächste Wahlgang betraf die Mitglieder des Prüfungsausschusses (ÖVP: GR Mag.FH Simon Schmidt, GR Inf. Doris Wieland, GR Johanes Stuttner; für die SPÖ: GR  Eliabeth Prohaska; für die Grünen: GR Bernhard Schilling).

Nach der Festlegung der Zahl und Aufgabenbereiche der Ausschüsse (insgesamt sechs neben dem Prüfungsausschuss) erfolgte die Wahl der Ausschussmitglieder.

Nach diesem Tagesordnungspunkt erfolgte die Antrittsrede von Bgm. Schittenhelm, wo sie auf die zu erwartenden Herausforderungen und Probleme hinwies die bedingt durch die Entwicklung der Bundesfinazen ein eher düsteres Bild zeichnen. Da die Gemeinde Bisamberg in der Vergangenheit jedoch stets sorgsam mit den Finanzen umgegangen ist, ist zu hoffen, dass die verminderten Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen zumindest teilweise abgefedert werden können. Bgm. Schittenhelm forderte den ganzen GR und die Bevölkerung zur aktiven Mitarbeit auf und dankte nochmals für das in sie gesetze Vertrauen.

Nach dem Ende der Sitzung konstituierten sich der Prüfungsausschuss und die sechs Gemeinderatsausschüsse mit der Wahl ihrer Vorsitzenden, deren Stellvertreter und Schriftführer.

Anschließend lud die Gemeinde die Zuhörer zu einem kleinen Imbiss ein.